Globalisierung für Mensch oder Konzerne?

GRÜNE JUGEND und attac diskutieren mit dem persönlichen Mitarbeiter der grünen Fraktionschefin aus Straßburg, Michael Bloss.

Kaum ein handelspolitisches Thema hat in den letzten Monaten so sehr für öffentlichen Unmut gesorgt wie die European Trade Agreements. Egal ob TTIP, CETA oder TiSA – zu Recht war die öffentliche Kontroverse oft groß.
Doch wie ist eigentlich der aktuelle Stand? Um dieser Frage nachzugehen haben die GRÜNE JUGEND im Kreis Böblingen und die Böblinger Ortsgruppe von attac vergangenen Donnerstag Michael Bloss eingeladen. Bloss, der als persönlicher Mitarbeiter für die handelspolitische Sprecherin und Fraktionsvorsitzende der Fraktion Die GRÜNEN/EFA im Europaparlament, Ska Keller MdEP, arbeitet kam direkt aus Straßburg in das Arbeiterwohlfahrtszentrum in die Sindelfinger Straße.
Eine gute Stunde berichtete Bloss über den aktuellen Stand und die Erwartungen in Brüssel, nachdem er zunächst noch in die Geschichte der heutigen Freihandelsabkommen eingeführt hatte. Zwischenfragen moderierte dabei der bündnisgrüne Bundestagskandidat Tobias B. Bacherle für die GRÜNE JUGEND, der den Vortrag auch auf Instagram streamte.
CETA, das seit Anfang Juni vorläufig in Kraft getreten ist, sieht Bloss dabei als schwer zu verhindern. Zwar müssten die Mitgliedstaaten und damit auch der Bundesrat dem Abkommen noch zustimmen, diese Zustimmung betrifft allerdings nur kleine Teile des Handelsabkommens mit Kanada.
Und auch wenn TTIP im Moment gestoppt sind, besorgen Bloss die Aussagen der EU-Kommission von letztem November. Damals war angekündigt worden, dass TTIP in wenigen Monaten zu Ende verhandelt sein können. „Das heißt auch, dass sobald sich die Räder im amerikanischen Freihandelsgetriebe wieder drehen, kann es ganz schnell gehen“, so Bloss.
Am Ende bleibt die Frage offen, ob die Schiedsgerichte wirklich verhindert werden können, wie es GRÜNE IUGEND und attac fordern. Denn, so erklärt Bloss, mit dem Vorhaben, einen so genannten Multilateralen Investitionsgerichtshof (kurz MIC) einzurichten, könnten diese auch unabhängig der Freihandelsverträge kommen.
Dass Bloss und die GRÜNEN bei Freihandel andere Prioritäten, wie ökologische und soziale Verträglichkeit der importierten Waren in den Vordergrund stellen wollen, wir spätestens in der Diskussion im Anschluss noch klar.
Ein kurzes Interview mit Michael Bloss gibt es auf Bacherles Facebook-Seite.

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